Ende Dezember hatte ich angekündigt, für die Piraten bei der Kommunalwahl antreten zu wollen. Natürlich habe ich mich dann auch in die Kandidatenliste im Wiki eingetragen.

Letztes Wochenende, genauer am Samstag, den 15.02., war dann nach einem Fehlversuch die Aufstellungsversammlung. Leider konnte ich aus privaten Gründen nicht dort sein. Als sich das am Tag vorher abzeichnete, habe ich mich per Mail an unseren Kreisvorstand gewandt und erklärt, daß ich trotz meiner Abwesenheit weiterhin für Listenplatz 3 der Ratsliste und für die Bezirksvertretung in meinem Stadbezirk zur Verfügung stehen wollte.

Nun, was soll ich sagen: die Lektüre des Protokolls brachte zu Tage, daß ich nicht zur Wahl stand. Was soll ich sagen, ich war etwas pissed. Ich mache hier einfach mal das mit der Transparenz und haue den darauf folgenden Mailverkehr mit dem Kreisvorstand raus. Achtung, Rant.

Zunächst mal, weil es der interessantere Teil ist, mein Rant:

Ich bin mittlerweile echt stinksauer. Zuerst mal zur Sache:

Natürlich sollte eine Unterschrift vorliegen von Leuten, die in Abwesenheit gewählt werden wollen. Sag’ ich ja immer. ABER: es ging sonst auch ohne! Und selbst, wenn es jetzt ordentlich gemacht wurde: es gibt Fax. Es gibt einen Scanner und Email. Heck, meine Mail an Euch war signiert. Mit dem Key, den ich überall verwende. Mit dem Key, der auch im RT für mich eingetragen ist. Worauf ich hinauswill: hätte sich jemand wirklich dahintergeklemmt mit dem Willen, mich da in Abwesenheit auf diese Kandidatenliste zu bekommen, dann hätte das auch funktioniert. Weder die GO noch die Unterschrift wären ein Problem gewesen.

Stattdessen passiert jetzt was, wenn ich mich im Nachgang beschwere?

– Man wirft mir vor, ich hätte mich ja gar nicht bemüht. Hätte ja kommen können. Nicht nur das, nur meinetwegen(!!111elf) wurde meine Bezirksliste nicht gewählt. Ich Arsch!
– Man findet verdächtig, daß ich mich plötzlich für Kommunales interessiere. Genau, vermutlich bin ich ja nur für den großen Reibach dabei.
– Ich würde mit der Beschwerde und vielleicht Anfechtung ja nur die freien Wähler unterstützen. Das wolle ich doch bestimmt nicht.
– Ich könne ja den Vorstand absetzen lassen. Der sei ja ganz schlimm und an allem Schuld.

Geht’s noch? Vor allem die Sache mit den Freien Wählern. Ja, das busen war ein Problem. Ja, das mussten wir irgendwie in der Griff bekommen. Die ganze Sache stellte sich dann aber immer mehr so dar, daß wirklich mit allen Mitteln dagegen vorgegangen wurde und werden sollte. Vom bewussten Verschweigen von Fakten auf der letzten AV bis zuletzt noch hin zum Vorziehen der Kreismitgliederversammlung auf den Termin der Aufstellungsversammlung, die gleichzeitige Durchführung und ein „wir verzögern die AV halt so lange, daß die alle keinen Bock mehr haben und gehen – dann können wir nachts in Ruhe die Liste wählen!“. Daß die nicht ernsthaft durchgezogen werden sollte, kann man ja schön an ihrer grandiosen Dauer von ca. 7 Minuten sehen – obwohl beim jetzigen Zustand des Wahlprogramms durchaus mal Anlass gegeben gewesen wäre. Oder auch daß man sich am besten schon im Vorfeld auf eine Reihenfolge unter den aussichtsreichen Kandidaten einigen sollte, damit es ja keine „Kampfkandidaturen“ geben würde, die ein eventueller Mensch mit Bus für sich ausnutzen könnte. Scheißegal, wenn die Liste beschissen wird; Hauptsache: keine Freien Wähler drauf!

Mein Anspruch ist da ja ein anderer. Whatever, auch die Sache mit meiner Kandidatur passt da rein. Scheiß drauf, jedem sein passives Wahlrecht zu gewähren und die Kandidatenaufstellung möglichst korrekt über die Bühne zu bekommen. Hauptsache: keine Freien Wähler!

Ich habe absolut keine Probleme damit, eine verlorene Wahl zu schlucken (Ich sage nur: AV Pampa). Von vorneherein die Möglichkeit genommen zu bekommen, sich dieser Wahl überhaupt zu stellen, macht mich aber wütend. Keine Angst, ich werde da nichts anfechten. Ich kann eh nur verlieren; entweder akzeptiere ich, daß mir die Chance verwehrt wurde, oder ich fechte das durch – und selbst wenn ich da dann „gewinne“, wählt mich schon aus Trotz niemand mehr. Außerdem geht mein Blutdruck auf >9000, wenn ich an diese Sache hier überhaupt denke. Den Stress kann ich mir dann auch sparen.

Mich kotzt das an. Vor allem, weil genau die Dinge, die mich an dieser Partei immer wieder stören und wegen derer ich mich überhaupt erst zur Wahl stellen wollte, damit die in einer künftigen Ratsfraktion nicht auftreten, einen Tag später dann in Gestalt unseres Spitzenkandidaten direkt wieder passieren¹.

Ja, das war ein Rant. Nein, da müsst Ihr jetzt nicht mehr drauf antworten.

Gruß,
ka’imi

¹ Wem der Kontext fehlt: fragt $VorstandX oder $VorstandY, mindestens die sind in der Queue für duesseldorf@ drin.¹

Und der Vollständigkeit halber, hier die Vorgeschichte:

Moin Vorstand,

lese ich das Protokoll richtig, daß ich für Listenplatz 3 der Reserveliste für den Rat nicht auf dem Wahlzettel stand? Und ist es auch richtig, daß Ihr gestern nicht die Liste für die Bezirksvertretung 8 gewählt habt?

Gruß,
ka’imi

Antwort von $Vorstand1:

Am So 16. Feb 2014, 15:34:26, kaimi schrieb:

Moin Vorstand,

Moin Kaimi.

lese ich das Protokoll richtig, daß ich für Listenplatz 3 der Reserveliste für den Rat nicht auf dem Wahlzettel stand?

- Das Protokoll ist noch gar nicht über die üblichen Medien verteilt. Will da wieder einer schneller sein? Sei’s drum.

Es ist richtig, dass du nicht auf dem Wahlzettel gestanden hast. Hierzu befragst du den Versammlungsleiter zum betreffenden Zeitpunkt und den Wahlleiter. Die Liste war geschlossen, bevor jemand daran dachte, dass da womöglich noch Abwesende wollen könnten. Die GO hat ein Öffnen nicht zugelassen. Du weißt warum sie das nicht tat.

Und ist es auch richtig, daß Ihr gestern nicht die Liste für die Bezirksvertretung 8 gewählt habt?

Das ist auch richtig. Für die Wahl der BV müssen ausreichend Wahlberechtigte anwesend sein. Wahlberechtigt ist, wer im Bezirk seinen Erstwohnsitz hat. Dies war nicht der Fall. Ist das deine BV? Dann wäre deine Anwesenheit vielleicht die entscheidende gewesen um den BV zu wählen.

Gruß,
ka’imi

Ich wieder:

On 02/16/2014 04:00 $Vorstand1 (RT) via RT wrote:

lese ich das Protokoll¹ richtig, daß ich für Listenplatz 3 der Reserveliste für den Rat nicht auf dem Wahlzettel stand?

- Das Protokoll ist noch gar nicht über die üblichen Medien verteilt. Will da wieder einer schneller sein? Sei’s drum.

Es ist richtig, dass du nicht auf dem Wahlzettel gestanden hast. Hierzu befragst du den Versammlungsleiter zum betreffenden Zeitpunkt und den Wahlleiter. Die Liste war geschlossen, bevor jemand daran dachte, dass da womöglich noch Abwesende wollen könnten. Die GO hat ein Öffnen nicht zugelassen. Du weißt warum sie das nicht tat.

Tja, genau deswegen stand in der GO doch drin, daß die Versammlungsleitung auf die GO scheißen und einfach trotzdem machen darf? So läuft’s halt drauf hinaus, daß wir dann noch eine AV machen und ab Platz 3 neuwählen. Dumm gelaufen.

Und ist es auch richtig, daß Ihr gestern nicht die Liste für die Bezirksvertretung 8 gewählt habt?

Das ist auch richtig. Für die Wahl der BV müssen ausreichend Wahlberechtigte anwesend sein.

Stimmt, da habe ich nicht dran gedacht. Dann hat sich das ja schon mal geklärt. Wobei, wenn wir uns eh nochmal treffen …

Gruß,
ka’imi

$Vorstand1:

Finde dein recht plötzliches Interesse an der Kommunalpolitik schon etwas erschreckend.

Tja, genau deswegen stand in der GO doch drin, daß die Versammlungsleitung auf die GO scheißen und einfach trotzdem machen darf? So läuft’s halt drauf hinaus, daß wir dann noch eine AV machen und ab Platz 3 neuwählen. Dumm gelaufen.

Auch wenn ich sicher bin, dass du das nicht ernst meinst:

Zieht an dieser Stelle wohl:
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:D%C3%BCsseldorf/Kreismitgliederversammlung/2014.1/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_1_Teilnahme_.26_Akkreditierung
Absatz 5, letzter Satz des §

Für die Wahl der BV müssen ausreichend Wahlberechtigte anwesend sein.

Stimmt, da habe ich nicht dran gedacht. Dann hat sich das ja schon mal geklärt. Wobei, wenn wir uns eh nochmal treffen …

So ist es angedacht.

** In Anbetracht der Tatsache, dass wir eine Liste haben, ohne freie Wähler, sind die mindestens 29h ausschließlich im Zusammenhang mit dieser Versammlung auf den Beinen, am Rechner in der Versammlung, die ich eingebracht habe eine teure aber dennoch gute Investition für eben jene Versammlung. – Und sonst so?

Me:

On 02/16/2014 04:26 PM, $Vorstand1 (RT) via RT wrote:

Auch wenn ich sicher bin, dass du das nicht ernst meinst:

Das weiß ich noch nicht.

Zieht an dieser Stelle wohl:
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:D%C3%BCsseldorf/Kreismitgliederversammlung/2014.1/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_1_Teilnahme_.26_Akkreditierung
Absatz 5, letzter Satz des §

Nein, tut er nicht. Anfechtungsgrund ist nämlich nicht „ich war nicht da, jetzt konnte ich nicht mitmachen, dann müssen wir halt nochmal“, sondern „ich stand vorher in der Liste, habe dem Kreisvorstand extra nochmal Bescheid gegeben und Rückmeldung bekommen, konnte dann trotzdem nicht gewählt werden“.

Gruß,
ka’imi

Noch einmal $Vorstand1:

Am So 16. Feb 2014, 16:44:56, kaimi schrieb:

On 02/16/2014 04:26 PM, $Vorstand1 (RT) via RT wrote:

Auch wenn ich sicher bin, dass du das nicht ernst meinst:

Das weiß ich noch nicht.

Ich weiß es aber. Weil du damit nämlich ganz viele neue Freunde aus dem Düsseldorfer Süden gewinnst, die du gar nicht haben magst.

Zieht an dieser Stelle wohl:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:D%C3%BCsseldorf/Kreismitgliederversammlung/2014.1/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_1_Teilnahme_.26_Akkreditierung Absatz 5, letzter Satz des §

Nein, tut er nicht. Anfechtungsgrund ist nämlich nicht „ich war nicht da, jetzt konnte ich nicht mitmachen, dann müssen wir halt nochmal“, sondern „ich stand vorher in der Liste, habe dem Kreisvorstand extra nochmal Bescheid gegeben und Rückmeldung bekommen, konnte dann trotzdem nicht gewählt werden“.

Dein Grund aber zieht nicht für die Versammlung. Du kannst jetzt dem Vorstand den Vorwurf machen, dass er es verschwitzt hat rechtzeitig deinen Namen zu nennen. Ja. Aber die Wahllisten werden vom Wahlleiter auf einer AV geöffnet und geschlossen und die Versammlung stimmt dann darüber ab. Die Ergebnisse der Versammlung sind qua Votum der Versammlung nicht anfechtbar durch Nicht-Teilnehmer der Versammlung. Meine Auslegung, aber wenn du das durch trollen willst, mach es. Mir war bisher wichtig eine FW freie Liste zu haben. Die GO war geeignet schnell Listen auf und zu zu machen und hatte ein paar Hintertüren zum basteln. Perfekt war sie nicht. Das weiß ich auch. So wie der Verlauf der Versammlung nicht perfekt war und so wie deine Bereitschaft für die Liste zu kandidieren nicht rechtzeitig kommuniziert wurde. Ansonsten besprichst du das mit $Wahlleiter und $Versammlungsleiter, ich weiß aber was die dir sagen werden.

Sorry, geplant war es nicht … aber es war so vieles nicht geplant. Erfreue dich lieber an der kurzen KMV. Die war auch nicht so geplant.

Und zur Abwechslung diesmal $Vorstand2:

Ahoi ka’imi,

zunächst noch eine Ergänzung zu dem, was $Vorstand1 schrieb:
Dem WL lag eine ausgedruckte Liste vor mit allen Bewerbern, wie sie am Freitag Abend im Wiki standen, also auch mit deinem Nick. Zwischen Öffnung und Schließung der Kandidatenliste für Platz 3 waren $Kandidat und ich im Gespräch mit einem Journalisten. Als ich zur VL und WL nach vorne ging, um ihnen mitzuteilen, dass und von dir ein Einverständnis zur Wahl in Abwesenheit im RT vorliegt, waren sie nicht bereit, die Kandidatenliste nochmals zu eröffnen.
Da ich mir hier den Hut aufgezogen habe, mit den Bewerbern zu kommunizieren und ja auch dir den Eingang deiner Nachricht bestätigt habe, übernehme ich auch die Verantwortung und gebe zu, dass ich es verbockt habe, noch während der offenen Liste Bescheid zu sagen, wobei ich nicht weiß, ob das geholfen hätte, denn der WL sagte, dass er ohne vorliegende Unterschrift ohnehin keine Wahl in Abwesenheit akzeptiert. Damit ist aber nicht die Liste anfechtbar.
Wenn du einen neuen Vorstand willst, sag Bescheid. Ich hänge nicht an diesem Amt, ich habe mich zu Wahl gestellt, weil mir der letzte Vorstand etwas zu untätig war. Vielleicht mache ich ja ein paar Dinge zu viel. Ich entschuldige mich bei dir für meine Unachtsamkeit und du machst jetzt mit diesen Infos, was zum Henker du damit machen willst.

LG $Vorstand2

(Den Nebenfaden zum Thema „der Request Tracker kann jetzt PGP, aber die Leute da drin haben keinen Key und/oder beherrschen die Funktion nicht“ habe ich jetzt mal rausgelassen. Da schreibe ich ein andermal noch was zu.)

Offensichtlich gab es noch das Bedürfnis, das auf der Crew-Mailingliste und im Statusnetz zu diskutieren.