Letztes Wochenende, genauer am Samstag, den 15.02., war dann nach einem Fehlversuch die Aufstellungsversammlung. Leider konnte ich aus privaten Gründen nicht dort sein. Als sich das am Tag vorher abzeichnete, habe ich mich per Mail an unseren Kreisvorstand gewandt und erklärt, daß ich trotz meiner Abwesenheit weiterhin für Listenplatz 3 der Ratsliste und für die Bezirksvertretung in meinem Stadbezirk zur Verfügung stehen wollte.
Nun, was soll ich sagen: die Lektüre des Protokolls brachte zu Tage, daß ich nicht zur Wahl stand. Was soll ich sagen, ich war etwas pissed. Ich mache hier einfach mal das mit der Transparenz und haue den darauf folgenden Mailverkehr mit dem Kreisvorstand raus. Achtung, Rant.
Zunächst mal, weil es der interessantere Teil ist, mein Rant:
Ich bin mittlerweile echt stinksauer. Zuerst mal zur Sache:
Natürlich sollte eine Unterschrift vorliegen von Leuten, die in Abwesenheit gewählt werden wollen. Sag’ ich ja immer. ABER: es ging sonst auch ohne! Und selbst, wenn es jetzt ordentlich gemacht wurde: es gibt Fax. Es gibt einen Scanner und Email. Heck, meine Mail an Euch war signiert. Mit dem Key, den ich überall verwende. Mit dem Key, der auch im RT für mich eingetragen ist. Worauf ich hinauswill: hätte sich jemand wirklich dahintergeklemmt mit dem Willen, mich da in Abwesenheit auf diese Kandidatenliste zu bekommen, dann hätte das auch funktioniert. Weder die GO noch die Unterschrift wären ein Problem gewesen.
Stattdessen passiert jetzt was, wenn ich mich im Nachgang beschwere?
– Man wirft mir vor, ich hätte mich ja gar nicht bemüht. Hätte ja kommen können. Nicht nur das, nur meinetwegen(!!111elf) wurde meine Bezirksliste nicht gewählt. Ich Arsch!
– Man findet verdächtig, daß ich mich plötzlich für Kommunales interessiere. Genau, vermutlich bin ich ja nur für den großen Reibach dabei.
– Ich würde mit der Beschwerde und vielleicht Anfechtung ja nur die freien Wähler unterstützen. Das wolle ich doch bestimmt nicht.
– Ich könne ja den Vorstand absetzen lassen. Der sei ja ganz schlimm und an allem Schuld.Geht’s noch? Vor allem die Sache mit den Freien Wählern. Ja, das busen war ein Problem. Ja, das mussten wir irgendwie in der Griff bekommen. Die ganze Sache stellte sich dann aber immer mehr so dar, daß wirklich mit allen Mitteln dagegen vorgegangen wurde und werden sollte. Vom bewussten Verschweigen von Fakten auf der letzten AV bis zuletzt noch hin zum Vorziehen der Kreismitgliederversammlung auf den Termin der Aufstellungsversammlung, die gleichzeitige Durchführung und ein „wir verzögern die AV halt so lange, daß die alle keinen Bock mehr haben und gehen – dann können wir nachts in Ruhe die Liste wählen!“. Daß die nicht ernsthaft durchgezogen werden sollte, kann man ja schön an ihrer grandiosen Dauer von ca. 7 Minuten sehen – obwohl beim jetzigen Zustand des Wahlprogramms durchaus mal Anlass gegeben gewesen wäre. Oder auch daß man sich am besten schon im Vorfeld auf eine Reihenfolge unter den aussichtsreichen Kandidaten einigen sollte, damit es ja keine „Kampfkandidaturen“ geben würde, die ein eventueller Mensch mit Bus für sich ausnutzen könnte. Scheißegal, wenn die Liste beschissen wird; Hauptsache: keine Freien Wähler drauf!
Mein Anspruch ist da ja ein anderer. Whatever, auch die Sache mit meiner Kandidatur passt da rein. Scheiß drauf, jedem sein passives Wahlrecht zu gewähren und die Kandidatenaufstellung möglichst korrekt über die Bühne zu bekommen. Hauptsache: keine Freien Wähler!
Ich habe absolut keine Probleme damit, eine verlorene Wahl zu schlucken (Ich sage nur: AV Pampa). Von vorneherein die Möglichkeit genommen zu bekommen, sich dieser Wahl überhaupt zu stellen, macht mich aber wütend. Keine Angst, ich werde da nichts anfechten. Ich kann eh nur verlieren; entweder akzeptiere ich, daß mir die Chance verwehrt wurde, oder ich fechte das durch – und selbst wenn ich da dann „gewinne“, wählt mich schon aus Trotz niemand mehr. Außerdem geht mein Blutdruck auf >9000, wenn ich an diese Sache hier überhaupt denke. Den Stress kann ich mir dann auch sparen.
Mich kotzt das an. Vor allem, weil genau die Dinge, die mich an dieser Partei immer wieder stören und wegen derer ich mich überhaupt erst zur Wahl stellen wollte, damit die in einer künftigen Ratsfraktion nicht auftreten, einen Tag später dann in Gestalt unseres Spitzenkandidaten direkt wieder passieren¹.
Ja, das war ein Rant. Nein, da müsst Ihr jetzt nicht mehr drauf antworten.
Gruß,
ka’imi¹ Wem der Kontext fehlt: fragt $VorstandX oder $VorstandY, mindestens die sind in der Queue für duesseldorf@ drin.1
Und der Vollständigkeit halber, hier die Vorgeschichte:
Moin Vorstand,
lese ich das Protokoll richtig, daß ich für Listenplatz 3 der Reserveliste für den Rat nicht auf dem Wahlzettel stand? Und ist es auch richtig, daß Ihr gestern nicht die Liste für die Bezirksvertretung 8 gewählt habt?
Gruß,
ka’imi
Antwort von $Vorstand1:
Am So 16. Feb 2014, 15:34:26, kaimi schrieb:
Moin Vorstand,
Moin Kaimi.
lese ich das Protokoll richtig, daß ich für Listenplatz 3 der Reserveliste für den Rat nicht auf dem Wahlzettel stand?
- Das Protokoll ist noch gar nicht über die üblichen Medien verteilt. Will da wieder einer schneller sein? Sei’s drum.
Es ist richtig, dass du nicht auf dem Wahlzettel gestanden hast. Hierzu befragst du den Versammlungsleiter zum betreffenden Zeitpunkt und den Wahlleiter. Die Liste war geschlossen, bevor jemand daran dachte, dass da womöglich noch Abwesende wollen könnten. Die GO hat ein Öffnen nicht zugelassen. Du weißt warum sie das nicht tat.
Und ist es auch richtig, daß Ihr gestern nicht die Liste für die Bezirksvertretung 8 gewählt habt?
Das ist auch richtig. Für die Wahl der BV müssen ausreichend Wahlberechtigte anwesend sein. Wahlberechtigt ist, wer im Bezirk seinen Erstwohnsitz hat. Dies war nicht der Fall. Ist das deine BV? Dann wäre deine Anwesenheit vielleicht die entscheidende gewesen um den BV zu wählen.
Gruß,
ka’imi
Ich wieder:
On 02/16/2014 04:00 $Vorstand1 (RT) via RT wrote:
lese ich das Protokoll¹ richtig, daß ich für Listenplatz 3 der Reserveliste für den Rat nicht auf dem Wahlzettel stand?
- Das Protokoll ist noch gar nicht über die üblichen Medien verteilt. Will da wieder einer schneller sein? Sei’s drum.
Es ist richtig, dass du nicht auf dem Wahlzettel gestanden hast. Hierzu befragst du den Versammlungsleiter zum betreffenden Zeitpunkt und den Wahlleiter. Die Liste war geschlossen, bevor jemand daran dachte, dass da womöglich noch Abwesende wollen könnten. Die GO hat ein Öffnen nicht zugelassen. Du weißt warum sie das nicht tat.
Tja, genau deswegen stand in der GO doch drin, daß die Versammlungsleitung auf die GO scheißen und einfach trotzdem machen darf? So läuft’s halt drauf hinaus, daß wir dann noch eine AV machen und ab Platz 3 neuwählen. Dumm gelaufen.
Und ist es auch richtig, daß Ihr gestern nicht die Liste für die Bezirksvertretung 8 gewählt habt?
Das ist auch richtig. Für die Wahl der BV müssen ausreichend Wahlberechtigte anwesend sein.
Stimmt, da habe ich nicht dran gedacht. Dann hat sich das ja schon mal geklärt. Wobei, wenn wir uns eh nochmal treffen …
Gruß,
ka’imi
$Vorstand1:
Finde dein recht plötzliches Interesse an der Kommunalpolitik schon etwas erschreckend.
Tja, genau deswegen stand in der GO doch drin, daß die Versammlungsleitung auf die GO scheißen und einfach trotzdem machen darf? So läuft’s halt drauf hinaus, daß wir dann noch eine AV machen und ab Platz 3 neuwählen. Dumm gelaufen.
Auch wenn ich sicher bin, dass du das nicht ernst meinst:
Zieht an dieser Stelle wohl:
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:D%C3%BCsseldorf/Kreismitgliederversammlung/2014.1/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_1_Teilnahme_.26_Akkreditierung
Absatz 5, letzter Satz des §Für die Wahl der BV müssen ausreichend Wahlberechtigte anwesend sein.
Stimmt, da habe ich nicht dran gedacht. Dann hat sich das ja schon mal geklärt. Wobei, wenn wir uns eh nochmal treffen …
So ist es angedacht.
** In Anbetracht der Tatsache, dass wir eine Liste haben, ohne freie Wähler, sind die mindestens 29h ausschließlich im Zusammenhang mit dieser Versammlung auf den Beinen, am Rechner in der Versammlung, die ich eingebracht habe eine teure aber dennoch gute Investition für eben jene Versammlung. – Und sonst so?
Me:
On 02/16/2014 04:26 PM, $Vorstand1 (RT) via RT wrote:
Auch wenn ich sicher bin, dass du das nicht ernst meinst:
Das weiß ich noch nicht.
Zieht an dieser Stelle wohl:
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:D%C3%BCsseldorf/Kreismitgliederversammlung/2014.1/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_1_Teilnahme_.26_Akkreditierung
Absatz 5, letzter Satz des §Nein, tut er nicht. Anfechtungsgrund ist nämlich nicht „ich war nicht da, jetzt konnte ich nicht mitmachen, dann müssen wir halt nochmal“, sondern „ich stand vorher in der Liste, habe dem Kreisvorstand extra nochmal Bescheid gegeben und Rückmeldung bekommen, konnte dann trotzdem nicht gewählt werden“.
Gruß,
ka’imi
Noch einmal $Vorstand1:
Am So 16. Feb 2014, 16:44:56, kaimi schrieb:
On 02/16/2014 04:26 PM, $Vorstand1 (RT) via RT wrote:
Auch wenn ich sicher bin, dass du das nicht ernst meinst:
Das weiß ich noch nicht.
Ich weiß es aber. Weil du damit nämlich ganz viele neue Freunde aus dem Düsseldorfer Süden gewinnst, die du gar nicht haben magst.
Zieht an dieser Stelle wohl:
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:D%C3%BCsseldorf/Kreismitgliederversammlung/2014.1/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_1_Teilnahme_.26_Akkreditierung Absatz 5, letzter Satz des §
Nein, tut er nicht. Anfechtungsgrund ist nämlich nicht „ich war nicht da, jetzt konnte ich nicht mitmachen, dann müssen wir halt nochmal“, sondern „ich stand vorher in der Liste, habe dem Kreisvorstand extra nochmal Bescheid gegeben und Rückmeldung bekommen, konnte dann trotzdem nicht gewählt werden“.
Dein Grund aber zieht nicht für die Versammlung. Du kannst jetzt dem Vorstand den Vorwurf machen, dass er es verschwitzt hat rechtzeitig deinen Namen zu nennen. Ja. Aber die Wahllisten werden vom Wahlleiter auf einer AV geöffnet und geschlossen und die Versammlung stimmt dann darüber ab. Die Ergebnisse der Versammlung sind qua Votum der Versammlung nicht anfechtbar durch Nicht-Teilnehmer der Versammlung. Meine Auslegung, aber wenn du das durch trollen willst, mach es. Mir war bisher wichtig eine FW freie Liste zu haben. Die GO war geeignet schnell Listen auf und zu zu machen und hatte ein paar Hintertüren zum basteln. Perfekt war sie nicht. Das weiß ich auch. So wie der Verlauf der Versammlung nicht perfekt war und so wie deine Bereitschaft für die Liste zu kandidieren nicht rechtzeitig kommuniziert wurde. Ansonsten besprichst du das mit $Wahlleiter und $Versammlungsleiter, ich weiß aber was die dir sagen werden.
Sorry, geplant war es nicht … aber es war so vieles nicht geplant. Erfreue dich lieber an der kurzen KMV. Die war auch nicht so geplant.
Und zur Abwechslung diesmal $Vorstand2:
Ahoi ka'imi,
zunächst noch eine Ergänzung zu dem, was $Vorstand1 schrieb:
Dem WL lag eine ausgedruckte Liste vor mit allen Bewerbern, wie sie am Freitag Abend im Wiki standen, also auch mit deinem Nick. Zwischen Öffnung und Schließung der Kandidatenliste für Platz 3 waren $Kandidat und ich im Gespräch mit einem Journalisten. Als ich zur VL und WL nach vorne ging, um ihnen mitzuteilen, dass und von dir ein Einverständnis zur Wahl in Abwesenheit im RT vorliegt, waren sie nicht bereit, die Kandidatenliste nochmals zu eröffnen.
Da ich mir hier den Hut aufgezogen habe, mit den Bewerbern zu kommunizieren und ja auch dir den Eingang deiner Nachricht bestätigt habe, übernehme ich auch die Verantwortung und gebe zu, dass ich es verbockt habe, noch während der offenen Liste Bescheid zu sagen, wobei ich nicht weiß, ob das geholfen hätte, denn der WL sagte, dass er ohne vorliegende Unterschrift ohnehin keine Wahl in Abwesenheit akzeptiert. Damit ist aber nicht die Liste anfechtbar.
Wenn du einen neuen Vorstand willst, sag Bescheid. Ich hänge nicht an diesem Amt, ich habe mich zu Wahl gestellt, weil mir der letzte Vorstand etwas zu untätig war. Vielleicht mache ich ja ein paar Dinge zu viel. Ich entschuldige mich bei dir für meine Unachtsamkeit und du machst jetzt mit diesen Infos, was zum Henker du damit machen willst.LG $Vorstand2
(Den Nebenfaden zum Thema „der Request Tracker kann jetzt PGP, aber die Leute da drin haben keinen Key und/oder beherrschen die Funktion nicht“ habe ich jetzt mal rausgelassen. Da schreibe ich ein andermal noch was zu.)
Offensichtlich gab es noch das Bedürfnis, das auf der Crew-Mailingliste und im Statusnetz zu diskutieren.
Für den Rest der Welt: es gibt jetzt eine Dropbox der Piraten Düsseldorf. Den Rant erspare ich Euch heute. Vielleicht kommt der noch ein andermal. ↩
Am letzten Wochenende hatten wir unsere Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl in Düsseldorf. Die wurde vorzeitig abgebrochen. Der eine oder andere wird sich fragen, warum eigentlich. Vielleicht kann ich ja jetzt im Nachhinein noch ein bisschen Licht ins Dunkel bringen.
Bitte beachtet, daß dies vermutlich auch keine vollständige Darstellung der Dinge ist. Vieles davon war am Wochenende nicht bekannt, einiges wird wahrscheinlich noch ans Licht kommen, manches ist meine persönliche Meinung oder nur eine Vermutung. Take it with a grain of salt.
Bei der Auszählung des Wahlgangs für Platz 1 der Reserveliste war ich anwesend und habe einfach mal zugesehen. Sofort ist mir aufgefallen, daß es erstaunlich viele Stimmzettel gab, die 1x „ja“ und 4x „nein“ aufwiesen – allesamt für dieselbe Person. Eine Person, die sich in meinen Augen bei der Vorstellung als völlig ungeeignet für ein Mandat erwiesen und sich als Pirat bis auf die Knochen blamiert hat. Money quotes (sinngemäß): „ich kenne jetzt das Programm nicht wirklich, aber ich lasse mich ja gerne beeinflussen“ und „ich lese keine Mailingliste, ist mir zu kompliziert“. Sagen wir einfach mal, das kam mir sonderbar vor.
Richtig stutzig wurde ich dann, als in Wahlgang zwei mit einer ebenso qualifizierten Person das Spiel wieder genauso von vorne losging. Wieder wählte gut ein Drittel der Akkreditierten genau eine Person. Wieder eine Person, die irgendwie nicht passte. Ich bin von Personenwahlen bei den Piraten ja mittlerweile einiges gewohnt, aber dieser Fall war schon besonders krass.
Nach dem zweiten Wahlgang leerte sich der Raum. Eine große Gruppe Menschen (hey, ungefähr ein Drittel der Versammlung – seltsam …) hatte wieder besseres zu tun, als einer Aufstellungsversammlung beizuwohnen. Moment mal. Bei der Wahl der letzten Direktkandidaten war es auch so leer. Dieser Haufen Leute war sowieso erst zur Wahl der Reserveliste aufgetaucht! Bemerkung am Rande: aus dieser Gruppe Menschen kannte ich vorher niemanden. Denkt Euch dazu, was Ihr wollt.
Zu diesem Zeitpunkt wurde Samstag Nachmittag die Versammlung unterbrochen (siehe mein letzter Blogpost zu dem Thema). Es war klar: irgendwas war fishy. Irgendjemand hatte uns gebust1. Zu diesem Zeitpunkt begann bei einigen Piraten die Suche nach Gründen, die Wahlgänge für ungültig erklären und die AV abbrechen zu können. Wie das bei piratens nun mal so ist, gab es die gleichen kleinen Formfehler wie immer; siehe link oben. Dieses Mal würde aber sicher jemand anfechten, also wurden diese Formfehler und das Risiko am Sonntag der Versammlung erklärt, die daraufhin die Listenaufstellung abbrach, um sie an einem neuen Termin von vorne beginnen zu können.
Nach und nach kristallisierte sich dann in den nächsten Tagen heraus, wer uns da busen wollte. Listenplatz 1 kam meistens mit Rudolf Görg zu den Treffen des AK Kommunal, Listenplatz 2 kannte Torsten Lemmer (siehe selbe Seite) zumindest soweit, daß er ihm die Webseite gebaut hat. Eine weitere Recherche des Kreisvorstands in der Mitgliederdatenbank auf der einen und den Daten zu vergangenen Kommunalwahlen aus dem Stadtarchiv auf der anderen Seite ergab dann, daß seit 2011 eine mittlere 2-stellige Anzahl Personen aus dem Umfeld der Freien Wähler in die Piratenpartei Düsseldorf eingetreten ist. Eine nicht unbeträchtliche Zahl davon tauchte dann auch auf der Aufstellungsversammlung auf. Offenbar war hier von langer Hand geplant, sich über die Liste der Piraten zusätzliche Mandate zu verschaffen. Könnte ja sein, daß man selbst nicht mehr auf die nötigen drei für eine Fraktion kommt. Wäre ja schade um die verlorenen Fraktionsmittel …
Was mich an der ganzen Sache stört, ist die Intransparenz, mit der bis heute damit umgegangen wurde. Soweit ich weiß, gab es bereits am Samstag die Vermutung, daß wir von den Freien Wählern gebust wurden – zumindest die Manipulation der Wahl durch einen Haufen Leute, die extra für die Wahl der beiden Personen angereist waren, war ja mehr oder weniger offensichtlich. Trotzdem wurde das der Versammlung nicht so erklärt, sondern sich rein auf die formalen Gründe berufen. Ebenso in der „offiziellen“ Version, die als Pressemitteilung zunächst rausging. Ich habe das als Versammlungsleiter erstmal zähneknirschend so toleriert. Würde ich beim nächsten Mal vermutlich auch anders machen.
Jetzt hat man ja gegen einen Bus an Menschen erstmal keine Handhabe. Bei uns in der Partei darf nun mal jeder zu Parteitagen und Aufstellungsversammlungen kommen, sich akkreditieren lassen und dann mit abstimmen und wählen. Das ist halt so. Andererseits kann man sich eine Unterwanderung durch einen Mitbewerber natürlich auch nicht gefallen lassen. Es war klar, daß es für dieses Dilemma keine saubere Lösung geben würde. Mir wäre es aber lieber gewesen, am Sonntag alle Karten auf den Tisch zu legen. Der Bus war nicht mehr angereist, es wäre meiner Meinung nach also auch kein Problem gewesen, die noch anwesenden Uboote zu überstimmen.
Als nächstes werden wir jetzt einen neuen Anlauf zur Listenaufstellung starten und dafür so viele Piraten wie möglich mobilisieren. Sollten wir trotzdem noch einmal erfolgreich gebust werden, gibt es immer noch die am Samstag beschriebene Möglichkeit, den Vorstand die Liste einmalig (sogar ohne Angabe von Gründen) ablehnen zu lassen. Wird dann eine einzuberufende dritte Aufstellungsversammlung wieder gesprengt, haben wir nur noch die Möglichkeit, die Liste nicht einzureichen. Dann hätten wir zwar faktisch keine Chance mehr auf einen Ratssitz2, aber wenigstens würden wir nicht als Sitzbeschaffer für die Freien Wähler enden. Lasst uns hoffen, daß sie es aus eigener Kraft auch nicht mehr in Fraktionsstärke in den Rat schaffen.
Fühlt sich da etwa jemand ertappt? Aus Lemmers Impressum ist der Hinweis auf den Webdesigner verschwunden. Aber die Wunder des Internets machen es möglich: man kann sich mit der WayBackMachine eine alte Version der Seite angucken oder einfach ein paar Screenshots machen. Mit der Webseite der Freien Wähler geht das natürlich auch.
]]>Als Versammlungsleiter möchte ich hier kurz skizzieren, wie es morgen weitergehen wird.
Zu Beginn der Versammlung morgen früh wird Jens Ballerstädt das Wort erhalten. Er wird erklären, daß ihm in seiner Funktion als Landesvorstandsmitglied zugetragen wurde, daß vor dem ersten Wahlgang zur Reserveliste das Wahlverfahren fehlerhaft erklärt worden ist. Laut Rechtsauffassung des Landesvorstandes ist dieser nach § 17 (6) Kommunalwahlgesetz Nordrhein-Westfalen berechtigt, eine Reserveliste einmalig abzulehnen und neu wählen zu lassen. Sollte die Versammlung morgen die Liste zu Ende wählen, so wird der Landesvorstand vermutlich von diesem Recht Gebrauch machen werden.
Daraufhin werde ich die Versammlung fragen, wie sie weiter vorgehen möchte. Es gibt im Grunde nur zwei Möglichkeiten:
Die Versammlung beschließt, die Wahl der Reserveliste wie geplant fortzuführen. Dann wird der Landesvorstand voraussichtlich Einspruch gegen die Liste erheben. Daraufhin wird es eine neue Aufstellungsversammlung geben, auf der die Reserveliste für den Rat neu gewählt wird. Legt der Landesvorstand keinen Einspruch ein, wählen wir morgen eine Reserveliste und sind fertig.
Die Versammlung beschließt, die beiden Wahlgänge für Platz 1 und 2 der Reserveliste wiederholen zu lassen. Dann wird es dafür eine neue Aufstellungsversammlung geben, auf der die Reserveliste neu aufgestellt wird. Morgen wird in diesem Fall nur noch über die Besetzung der Bezirksvertretungslisten entschieden.
Ich werde auf jeden Fall die beiden Wahlgänge von heute nicht morgen noch einmal wiederholen lassen. Wer heute auf der Versammlung war, geht zurecht davon aus, daß diese beiden Plätze der Reserveliste bereits gewählt sind. Unter Umständen kommt er dann morgen für den Rest nicht mehr; schließlich werden wir vermutlich nicht mit 15 Leuten in den Rat einziehen. Würden wir die Wahlgänge morgen noch einmal wiederholen, würden wir ihn von der Wahl ausschließen. Ich möchte, daß zu einem neuen Termin dann jeder nach fristgerechter Einladung wieder eine faire Möglichkeit hat, sich an der Aufstellung der Liste zu beteiligen.
Um das nochmal zu erklären, nach § 17 (6) ist der Kreisvorstand zuständig. Da von 7 Mitglieder des Vorstands sich allerdings 4 für die Reserveliste bewerben, ist er befangen und würde die Entscheidung an den nächsthöheren und damit den Landesvorstand delegieren.
]]>Eigentlich interessant, daß ich mich damit überhaupt ernsthaft auseinandersetze und jetzt sogar meine Gedanken zu Speichermedium bringe. Denn im Grunde interessiert mich Kommunalpolitik nicht die Bohne. Und bisher habe ich mich daher auch nicht als Placeholder-Direktkandidat gemeldet. Entweder ganz, mit in-den-Rat-gewählt-werden-Wollen, oder gar nicht. Bleibt die Frage: warum denke ich jetzt doch darüber nach?
Ich denke, wir brauchen im Rat (wie in allen anderen Volksvertretungen auch) Menschen, die vor allem drei Eigenschaften haben. Zunächst einmal muss man mit ihnen arbeiten können; Information müssen frühzeitig(!) in beide Richtungen fließen, Arbeit muss delegiert werden, Zuverlässigkeit ist oberstes Gebot – kurz: man sollte ansatzweise teamfähig sein. Dann, verknüpft damit, sollte man die Grundwerte dieser Partei nicht nur kennen, sondern sie verkörpern und nach ihnen handeln; an erster Stelle durchaus die politische Transparenz. Zuletzt sollte man halbwegs präsentabel sein. Damit meine ich explizit nicht das Erscheinen im schwarzen Anzug, sondern grundlegende Dinge wie ein Mindestmaß an Eloquenz und die Fähigkeit, formgerechte, grammatikalisch und orthographisch korrekte Texte zu formulieren.
Bei den wenigen mir bisher bekannten Leuten, die kandidieren möchten, ist das durchwachsen. Teilweise kenne ich sie einfach nicht genug, um sie einschätzen zu können (siehe oben; das mit dem Kommunalkram), teilweise durfte ich mich selbst schon davon überzeugen lassen, daß es an der einen oder anderen Stelle hapert. Wenn man jetzt darüber nachdenkt, daß wir für 6 Jahre eine Liste wählen, auf der vermutlich ein nicht unbeträchtlicher Anteil der Leute in dieser Zeit wegzieht, hinwirft, aus der Partei austritt oder sonstwie nicht mehr zur Verfügung steht, brauchen wir auch dort jeden vernünftigen Menschen, den wir bekommen können.
Thematisch denke ich, daß ich als Kernthemenmensch™ durchaus auch auf kommunaler Ebene genug zu tun haben werde. Ich werde mich nie für die Zwischennutzung der Ulmer Höhe oder den Abriss des Tausendfüßlers interessieren. Genau deswegen sitzt in einer Fraktion ja auch nicht nur ein Mensch, sondern mehrere mit geregelter Arbeitsaufteilung und eigenen Zuständigkeiten. In den Themenfeldern Transparenz und Informationsfreiheit, Beteiligung, Datenschutz, Grundrechte und auch auf der Organisationsebene in Hinblick auf die Verwendung und die Verbesserung von IT-Foo des Rates (ich sag jetzt nur: Ratsinformationssystem) und die Arbeitsweise der Verwaltung wird es wohl genug zu tun geben. Das kann ich glaubwürdig vertreten.
Überhaupt bin ich immer auf der Suche nach Wegen, wie man mit den Möglichkeiten des Netzes und moderner Rechenpower Dinge verbessern, visualisieren, einfach anders gestalten kann, als „haben wir schon immer so gemacht“ reicht. Aktuell beispielsweise, wie man Verwaltungswerkzeuge, die eigentlich für Programmquellcode gedacht sind, auch auf andere Dokumente anwenden kann. Mit Satzung und Programm der Piratenpartei in Düsseldorf habe ich mal angefangen1. Ähnliches ginge natürlich auch für Reden, Anträge und andere Texte einer Ratsfraktion …
Zuletzt habe ich über die Landtagsfraktion bereits ein bisschen Erfahrung, wie der Ablauf in einem Parlament so läuft. Nebenbei durfte ich live einige Fallstricke beobachten, die bei Aufbau und Betrieb einer Fraktion lauern. Oh, und habe ich schon erwähnt, daß man für eine große Fraktionssitzung mit allen Ausschussvertretern eine vernünftige Versammlungsleitung braucht, wenn die nicht jedes mal zig Stunden dauern soll?
Irgendwie ist dieser Text jetzt doch deutlich länger geworden, als er eigentlich geplant war. Ich bin mir aber immer noch nicht im Klaren darüber, ob ich für die Liste zur Verfügung stehen will. Ich glaube, ich brauche noch mehr Input; worauf würde ich mich da überhaupt einlassen, was will die Basis™ hier überhaupt für Persönlichkeiten mit welchen Schwerpunkten aufstellen, und passe ich da rein? Auf jeden Fall ist bis zur Aufstellungsversammlung am 11.01. nicht mehr viel Zeit. Lasst uns darüber reden. Hier in den Kommentaren, per Mail über die Düsseldorfer Mailingliste oder auf dem Stammtisch. Diesen Freitag (20.12.) und am 03.01. werde ich wahrscheinlich dort sein. Vielleicht auch noch „auf den letzten Drücker“ am 10.01., bis dahin möchte ich meine Entscheidung aber eigentlich lieber längst getroffen haben. Oh, und falls Ihr selbst auch kandidieren möchtet: bitte tragt Euch in die Liste im Wiki ein. Da steht nämlich noch niemand drin.
Jetzt habe ich doch glatt das wichtigste Kriterium überhaupt bei Personenwahlen vergessen. Vielleicht, weil es nicht speziell zur Kommunalwahl gehört, sondern bei allen Personalentscheidungen gilt: die allerwichtigste Eigenschaft ist, nichts kaputtzumachen. Die Arbeit von einem Dutzend Menschen kann ein einziger zerstören. Dafür muss er nicht einmal direkt etwas gegen das Ergebnis tun, sondern kann auch einfach ein anderes kleines „Skandälchen“ hervorrufen. Das reicht meist, um den positiven Effekt der guten Arbeit zu überdecken und zunichte zu machen. Dummerweise tritt der Hang zu so etwas im Normalfall erst dann deutlich zu Tage, wenn er bereits etwas kaputtmachen kann. Nun ja, bei mir kann man wenigstens sicher sein, daß ich keine dämlichen Tweets absetze.
Falls Dich das interessiert, kann ich z.B. auf dem Stammtisch gerne mal mehr dazu erzählen. Sobald sich das ein bisschen eingeschliffen und bewährt hat, schreibe ich auch nochmal eine richtige Dokumentation. Stay tuned :) ↩